Zum Werk

Mehr als andere Rechtsgebiete ist das Patentrecht europäisch (EPÜ) und international (PCT) geworden und setzt in Praxis und Ausbildung Maßstäbe für das nationale Patentrecht. Die Autoren dieses beliebten Buches - erfahrene Praktiker und Experten für diese komplizierten Materie - sind teils auch in der Aus- und Fortbildung von Anwälten und Patentprüfern tätig und geben eine Einführung in die wesentlichen Gebiete u.a. für die rechtliche Eignungsprüfung (EQE) beim Europäischen Patentamt:



Einführung in Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ), Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) und Patent Cooperation Treaty (PCT)

Verfahrensgrundsätze

Die Erfindung als Gegenstand des Prüfungsverfahrens

Einspruch und Beschwerde

Fristen und Gebühren

Internationale Verträge

Zur Neuauflage

Die Neuauflage berücksichtigt Rechtsänderungen und Entscheidungen bis Ende 2011, insb.

die am 1.1.2011 in Kraft getretenen Änderungen der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ);

die am 1.7.2011 in Kraft getretenen Änderungen der Ausführungsordnung und der Verwaltungsanweisungen zum Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT);

die wegweisenden Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer des EPA zur Patentierbarkeit von Züchtungsverfahren ("Broccoli" und "Tomaten");

die jüngsten Änderungen der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt, zuletzt vom 30.5.2011;

den amtlichen EuroPCTLeitfaden 2011 des EPA.

Zielgruppe

Für die Ausbildung zum Europäischen Patentrecht zugelassenen Vertreter, Industriepatentabteilungen, Patentanwälte, Patentsachbearbeiter, Anwälte und patentamtliche Prüfer.